Zeitenwende im 21. Jahrhundert – der Globus wird neu aufgeteilt und Europa kommt nicht vor. China und USA ringen um die Vormacht.
Die Logik nationaler Machtpolitik ist zurück
Ungläubig sieht sich der Kontinent, jedenfalls sein westlicher Teil, einer Welt gegenüber, die er für überwunden gehalten hatte. Die internationale Politik ist wieder da, wo sie im 19. Jahrhundert war, ja, wo sie immer war. Manche bringen den Athener General Thukydides in Erinnerung, der schon während der Peloponnesischen Kriege festhielt, dass „die Starken tun, was sie wollen, und die Schwachen ertragen, was sie müssen“. Trotz aller Versuche, den Dschungel der internationalen Beziehungen im Laufe der Jahrhunderte mit völkerrechtlichen Ideen zu kultivieren, brach Thukydides’ archaisches Gesetz immer wieder durch.
Jochen Buchsteiner @faznet 26.02.2025
Dazu Thomas Jäger @jaegerthomas2
„Den Hauptpunkt macht Buchsteiner dann doch nicht: Es gab nie die Stärke des Rechts in internationalen Beziehungen, die nun in das Recht des Stärkeren umschlage. Das war auch die letzten 30 Jahre so. Es gibt in den iB kein Recht, das nicht machtgestützt ist.“
Zwei bemerkenswert klarsichtige und besorgniserregende Artikel, frei zugänglich im heutigen FAZ.NET
Ebenso klar und entschieden der Essay von Malte Lehming, von 2000 bis 2005 Chef des Washingtoner Büros des @Tagesspiegels, leider nur für Plus-Abonnenten.
Dazu passend: Trump inszeniert sich als König“ mit goldener Krone … NTV
Trump zertrümmert das atlantische Bündnis
Ein Kommentar von Berthold Kohler
Deutschland ist in der schlimmsten sicherheitspolitischen Lage seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Zeit, in der Europa sich auf den amerikanischen Weltpolizisten verlassen konnte, ist endgültig vorbei. Was folgt aus diesem Epochenbruch?
@faznet 20.02.2025
„Wir müssen aufrüsten – für die Ukraine und für uns“
Der Rüstungs- und Russlandfachmann Gustav Gressel fordert die Europäer auf, sich auf den Ernstfall vorzubereiten. Es drohe bald ein großer Krieg in Europa.
Der österreichische Politikwissenschaftler Gustav Gressel ist 45 Jahre alt und arbeitet als Hauptlehroffizier an der Landesverteidigungsakademie in Wien. Von November 2014 an war er zehn Jahre lang als Fachmann für Osteuropa, Sicherheitspolitik und Militärstrategien beim European Council on Foreign Relations in Berlin tätig. Steffi Mederer
@faznet 20.02.2025
Der Präsident verachtet Schwäche: Unter Donald Trump werden die USA zum Gegner Europas
Wird Donald Trump eine „unumschränkte Herrschaft“ errichten? Vielleicht. Werden Amerikaner es dann als ihre Pflicht ansehen, ihn zu stürzen? Unwahrscheinlich.
@tagesspiegel Plus 20.02.2025
Trump inszeniert sich als König von Amerika
Trump spricht Selenskyj die Legitimität ab und stellt ihn als Störenfried dar. Nun legt der US-Präsident noch einmal nach und bezeichnet ihn als „Diktator ohne Wahlen“. Selbst republikanische Parteivertreter lassen das nicht unkommentiert stehen. Sich selbst nennt Trump einen König, weil er New York gerettet habe.
@ntvde 20.02.2025
Heute wurde die NATO zu Grabe getragen
Vance zeigte sich überzeugt: In Deutschland herrsche politische Unfreiheit und Ungleichheit für Menschen, die die AfD wählen und unterstützen und sich eine andere Migrationspolitik wünschen. Das war nicht weit weg von Elon Musks Wahlaufrufen für die AfD. Das hierin zum Ausdruck gebrachte Misstrauen gegenüber Europas gewählten Regierungen steht für einen tiefen Spalt in den transatlantischen Beziehungen. Und dafür, dass es Trump und Vance um viel mehr als höhere Verteidigungsausgaben ihrer europäischen Nato-Partner geht – sofern die beiden Europa überhaupt als Partner betrachten.
@ntvde 14.02.2025
„… dann ist im Prinzip das ganze Nato-Versprechen dahin“
Was bedeutet die Forderung von J.D. Vance an Europa für die Nato? Politologe Peter Neumann erklärt, was Europa jetzt ändern muss, welche „Tragödie“ sich bereits seit etlichen Jahren abzeichnet und warum die Verlässlichkeit der Partnerschaft zwischen Europa und den USA so relevant ist.
@ntvde 14.02.2025
US-Vizepräsident J.D. Vance teilt in seiner Rede gegen die europäischen Staaten aus. Die Meinungsfreiheit sei eingeschränkt, behauptet der Republikaner. Verteidigungsminister Pistorius kontert – und zeigt Kanzlerreife.
@ntvde 14.02.2025
Frank Sauer über Vance in München
Mit der Rede von Pete Hegseth haben sich die USA gestern als primärer Sicherheitsgarant aus Europa verabschiedet. Ich habe mir die Rede sehr genau angeschaut. Man kann sie durchaus so lesen, dass damit perspektivisch auch die nukleare Teilhabe infrage gestellt wird.
Aus europäischer Sicht ist vor allem ärgerlich, wie kalt es uns erwischt. Zahllose Sicherheitsexpertinnen und -experten mahnen seit Jahren. Es war klar, dass wir mehr für unsere eigene Sicherheit tun müssen. Es war klar, dass Trump wieder gewählt werden könnte. Es ist klar, dass Trump auch bald ganz offiziell und endgültig die Axt an die Sicherheitsgarantien aus Artikel 5 des Nato-Vertrags legen könnte. Die Lage wird jeden Tag kritischer. Vor diesem Hintergrund sind insbesondere die realitätsfernen Diskussionen in Deutschland, man denke an den aktuellen Wahlkampf, nur noch mit kompletter Fassungslosigkeit zu betrachten.
@ntvde 14.02.2025
Trump – Putin – Ukraine
12.02.2025 X eigene Posts
„Experten und Geheimdienste sind sich einig, dass Russland ab 2029 in der Lage sein wird, einen Konflikt mit der NATO zu suchen“, sagt Marine Inspekteur Kaack. Er habe eine strategische Erweiterung „Kurs Marine 2035+“ initiiert. @ntvde 29 – 35 sind wir also ‚blank‘?
Deutschland und #Europa sollen schleunigst für ihre Wirtschaftspolitik und Handelsinteressen eine strategische Partnerschaft mit #China anstreben. Verträge nützlich.
Hegseth’s Positionen zur #Ukraine werden bei #Putin Entzücken hervorrufen…
Gespaltenes #Europa wird allenfalls die völlige Auflösung und Einnahme der #Ukraine verhindern können – bestenfalls.
Charkiw, Odessa und Dnipro werden in Moskau oftmals als Teil der
„russischen Welt“ betrachtet.
Es bleibt nur eine Rest-#Ukraine – wenn’s nach #Trump & #Putin geht.
Jetzt wird die #Ukraine von Trump auf der MAGA Bank des Populismus
geopfert. #Putin fast am Ziel.
Trump hat natürlich volles Verständnis für #Putin, dass er in seinem Glacis freies Schussfeld haben möchte und dort tun und lassen kann, was er will. #Ukraine
Und natürlich über die Köpfe der Europäer und Ukrainer hinweg.
Der deutsche Michel wird erst aufwachen, wenn wieder russische Panzer an die Oder kommen.
Gegen alle Anzeichen haben viele gehofft, mit #Trump werde es schon
nicht so schlimm werden. Es wird schlimmer – Für #Europa.
Wolfgang Ischinger @ischinger • 12 Std
Angesichts der strategisch bedeutsamen und z T gravierenden US-Aussagen zum Thema Ukraine rege ich dringend an, sich im dt Wahlkampf nicht mit Petitessen, sondern mit den für Europa existentiellen Fragen zu befassen und bei der @MunSecConf mit einer klaren EU Position aufzutreten
Ljudmyla Melnyk @LjudmylaMelnyk • 11 Std. •••
Ich weiß nicht, was schlimmer ist: Das heutige Telefonat mit Putin oder die Tatsache, dass in Deutschland bei den Wahlen über Migration diskutiert wird, statt über die Gefahr, die von Russland als größte Herausforderung für uns alle in Europa ausgeht.
Roderich Kiesewetter @RKiesewetter • 12 Std. •••
Mit einem solchen Deal hätte die #Ukraine kaum mehr Aussicht auf uneingeschränkte Souveränität und freie Bündniswahl wegen des Versagens Europas und der unterlassenen Hilfeleistung Deutschlands. Fehlende deutsche Haltung und Abnicken irrer US-amerikanischer Machtpolitik würden.
13.02.2025 X eigene Posts
Wenn #Europa seine Unabhängigkeit und Interessen wahren will, wird man sich sofort einigen u sehr anstrengen müssen – und es wird teuer werden, sehr teuer.
Europa steht stillschweigend am Rand und schaut machtlos zu, wie zwei Rabauken sich über ’seine‘ Interessen hinweg zu ihren Gunsten verabreden.
Deutlicher kann #Selbstverzwergung kaum sein.
Zu befürchten ist, dass sich europäischen Regierungen hinter einander
verstecken, abwarten – und alles noch schlimmer werden lassen. #EU
„NATO-Mitgliedschaft der Ukraine – unrealistisch, Befreiung aller seit 2014 von Russland besetzten Gebiete – illusorisch, Absicherung der ukrainischen Grenze nach Kriegsende – nicht Sache der USA.“
Ohnmacht pur #Europa
Der US-Präsident habe in dem Gespräch dafür plädiert, „das Problem mit friedlichen Mitteln zu lösen“, teilte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow unter Bezug auf den Ukraine-Konflikt mit.
Das Problem heißt aber Russlands Angriff auf die #Ukraine. Wird bereits ignoriert. Ebenso wie Europa – machtpolitisch nicht existent.
[US Vizepräsident Vance hat einen Tag später auf der Münchner Sicherheitskonferenz #MSC diese Befürchtungen massiv verstärkt. USA sind nur noch eingeschränkt bereit, sich in und für Europa zu engagieren. NATO hin, NATO her, siehe oben.]
Amerikas Hexenjäger: Donald Trump erinnert an Joseph McCarthy
Dem „Westen“ versetzt er den Todesstoß, an seinen Gegnern übt er Rache: US-Präsident Trump verschärft das Klima in seinem Land und der Welt. Für Deutschland könnte das auch eine Chance sein. Malte Lehming
@tagesspiegel.de 12.02.2025
Migrationsdebatte in Deutschland
„Die Entmenschlichung ist hier besonders extrem“
„Die demokratischen Parteien können in diesem Wettbewerb um Emotionalisierung und Instrumentalisierung des Themas Zuwanderung nur verlieren“, fasste auch Rechtsextremismusforscher Matthias Quent die jüngste Debatte zusammen. „Sie tappen den Rechtsextremen sehenden Auges in die Falle“.
@ntvde 9.2.2025
USA – Wirklichkeit neben dem Super Bowl
„Hauptstadt des Mordes“ räumt Obdachlose und Schrecken weg. Abseits des Super-Bowl-Glitzers wird es rau, gewalttätig und unbarmherzig: New Orleans gilt schon lange als eine der gefährlichsten Städte der USA. Das NFL-Endspiel erleben viele nicht, weil das knallharte Louisiana die weltweit höchste Inhaftierungsrate hat.
@ntvde 8.2.2025
Warum die Politik sich nicht von Populisten treiben lassen darf.
„… zeigen leider auch, wie erfolgreich die Rechtsaußen die Demokraten vor sich hertreiben. Denn nach einer solchen Bluttat ist eigentlich Zusammenhalt gefragt. Durch das Geschrei der Populisten wird die Grenze des bürgerlichen Anstands jedoch immerfort gezielt überschritten. In der Folge gilt ein Politiker, der abwägt, schnell als Zauderer. Diese Dynamik führt in die Versuchung, sich ebenfalls mit grenzüberschreitenden Forderungen als jemand zu präsentieren, der das Heft des Handelns endlich in die Hand nimmt.
Und so diskutieren wir nach Aschaffenburg eben nicht über Zusammenhalt. Stattdessen wird das endlose Gezänk weitergeführt, das bei der Bevölkerung den Eindruck erweckt, die demokratische Politik könne keine Probleme lösen.
2011 ermordete ein Rechtsextremist in Norwegen 77 Menschen, viele davon waren Kinder. Der damalige Ministerpräsident Jens Stoltenberg reagierte mit einer bemerkenswerten Rede. Er forderte mehr Demokratie und mehr Menschlichkeit: „Terroristen versuchen, unsere offene Gesellschaft anzugreifen. Die beste Antwort darauf ist nicht Gewalt. Sondern Offenheit, Freiheit, Toleranz.“
Monika Willer Kolumne in Westfalenpost (Funke Medien) vom 29.01.2025
Deutschlands Interessen
Deutschland hat seine gesamtstaatlichen Interessen bislang nicht definieren müssen, weil wir immer davon ausgegangen sind, dass unsere grundlegenden Interessen weitgehend deckungsgleich mit denen der Amerikaner, Franzosen und Briten sind. Dann haben noch bestimmte Wirtschaftszweige ihren Senf dazugegeben. Auf die Vertretung dieser Interessen konnte sich die deutsche Politik dann konzentrieren. Daher gibt es bei uns keine Kultur, keinen nationalen Denkraum, keine Entscheidungsgremien, die ein nationales Interesse gegen gut lobbyierende Partikularinteressen definieren. Mit meinem Buch möchte ich genau das vorschlagen: dass wir eine Diskussion über unsere nationalen Interessen führen.
Ich sage sogar, dass Deutschland zu einem neuen Amerika werden kann und werden sollte, zur mächtigsten liberalen Demokratie der Welt. Natürlich sind die materiellen Ressourcen Deutschlands kleiner als die der USA. Allerdings hat Deutschland ein paar riesige Vorteile. Das ist einmal die Reformfähigkeit Deutschlands, weil bei uns der Kulturkampf erst in den Kinderschuhen steckt. Er nimmt zwar rasant an Fahrt auf bei uns, aber erst in den letzten zwei, drei Jahren – in meinen Augen ist das die größte Katastrophe.
Timo Lochocki @ntv.de 26.01.2025
Abschiebungen – Fakten
Komplizierte Vorschriften
In den vergangenen drei Jahren hätten sich die Zurückweisungen an den Grenzen ohnehin von 12.000 auf 35.000 im Jahr nahezu verdreifacht. Deswegen herrsche in Deutschland auch keine Notlage: Die Asylantragszahlen seien im vergangenen Jahr stark gefallen, europaweit sei die irreguläre Migration um 40 Prozent zurückgegangen. Darum sei es schwierig, mit geltendem EU-Recht eine Erhöhung der Abschiebungen an den Grenzen zu begründen. Was Deutschland in Wahrheit brauche, sei eine Reduzierung und Vereinfachung der Vorschriften. Zudem verlangt Rietig: „Wenn wir Abschiebungen wirklich reformieren und das Vollzugsdefizit minimieren wollen, müssen wir eine Veränderung und eine Zentralisierung der Zuständigkeiten hinbekommen.“ Aktuell gibt es laut Rietig nur eine einzige Partei, die diesen Schritt fordert, und zwar die FDP. Warum sich die Union nicht dafür einsetzt, fragt Rietig.
@ntvde 24.01.2025
Staatsbürgerschaft auf Abruf, merkte Illner an. Daran konnte Spahn freilich nichts Negatives finden. -Nahe an „biodeutsch“. @faznet 24.01.2025
„Normalität“ rechter Parteien
„Normalität“ ist eine Kategorie, die weniger etwas mit konkreten Inhalten zu tun hat als mit einer vermeintlichen Unbefragtheit, einer Geltung sui generis. Normalität zu begründen würde die Normalität ihrer Normalität berauben. Und wenn man das den vermeintlich „Normalen“ vorhält, potenziert sich das Unbehagen.
Auf dieses Unbehagen zielt das postfaschistische Angebot in Italien, der Rassemblement National Frankreichs, die FPÖ in Österreich, die Partij voor de Vrijheid in den Niederlanden und auch die Rest-GOP in den Vereinigten Staaten – und in Deutschland die AfD. Ihnen mit programmatischer Kritik zu kommen, ihre Ziele zu kritisieren, mit Gründen, mit Argumenten oder Widerlegungen geht an der Sache vorbei. Diese Normalitätsagenten leben eben nicht von guten Gründen, sondern von einer Normalitätsunterstellung, die sich Gründen gründlich entzieht.
Wenn man die Attraktivität des Grundlosen nicht versteht, wird man keinen angemessenen Modus der Kommunikation mit diesen Akteuren und gegen diese Akteure finden. … am Ende zu vorläufigen Lösungen [zu] kommen, die den Mangel haben, dass sie nicht das versprechen können, was sehr viele Leute anscheinend gerade zu wollen meinen: ihre Ruhe und eine Normalität, die sie niemals finden werden.
Armin Nassehi @faznet 17.01.2025
Bolton USA über Lage der Ukraine
Was braucht die Ukraine in diesem Stadium des Krieges?
Wir haben zweieinhalb Jahre lang Unterstützung auf eine nicht-strategische Weise geleistet, weil die USA und die Nato insgesamt Angst vor einem größeren Krieg hatten. Die Ironie des Ganzen ist, dass wir es nicht geschafft haben, Putin von vornherein von einer Invasion abzuschrecken, aber er uns während des gesamten Krieges abgeschreckt hat, weil er mit einer Eskalation drohte. Doch ob konventionell oder nuklear: Die Drohungen waren die ganze Zeit über Bluffs.
Man hätte die Bedrohung nicht ernst nehmen sollen?
Ernst nehmen schon. Aber wo hat Putin die Armee versteckt, mit der er den Krieg ausweiten will? Und zur nuklearen Bedrohung: Jedes Mal, wenn sie ausgesprochen wurde, haben unsere Geheimdienstler vor dem Kongress öffentlich ausgesagt, dass sie nie eine Bewegung, eine Verlegung oder irgendetwas von russischen Raketentruppen oder irgendjemand anderem gesehen haben, der über Atomwaffen verfügt. Letztlich bedeutet das, dass auch die nuklearen Drohungen ein Bluff waren.
Aber wenn man die Bluffs als Realität akzeptiert, bekommen die Russen, was sie wollen, umsonst.
Tagesspiegel 12.01.2025
„Donald Trumps oberster Disruptor“
Distanzierung von Musk: Eine solche hat es von Trump nicht gegeben. Dennoch stellt sich die Frage, wie lange die wunderbare Freundschaft zwischen dem künftigen Präsidenten und Musk funktionieren kann. Fürs Erste steht Trump zu ihm. Als Musk sich kürzlich mit Teilen der nativistischen MAGA-Bewegung über die Sinnhaftigkeit von Visa für ausländische Fachkräfte stritt, erhielt er Rückendeckung aus Mar-a-Lago: Er habe als Immobilienunternehmer immer viele Inhaber dieses Visums beschäftigt, es sei ein großartiges Programm. Noch hat Trump nicht das Interesse an seinem neuen Spielzeug verloren. Noch hat er nicht begriffen, dass eigentlich er das Spielzeug ist.
FAZ.NET 11.01.2025
„Der Erde sind wir Menschen egal“
„Tatsächlich gibt es ein fundamentales Missverständnis darüber, wer von wem abhängig ist. Wir blicken derzeit zuerst auf die Wirtschaft. Wenn die Wirtschaft einigermaßen stabil ist, dann können wir uns – so die aktuelle Denke – auch ein bisschen Naturschutz leisten, den Käfer oder Feldhamster. Dabei müsste es umgekehrt sein. Wir können alle Wirtschaftsleistung, die wir als Menschen geschaffen haben, vergessen, wenn wir die Biodiversität und die Klimakrise nicht in den Griff bekommen. Dieses Verständnis ist aber nicht da. Und das ist fundamental für die Zukunft.“
Christoph Schenck FAZ.NET 04.01.2025 FAZ PLUS –
zum Jahresbeginn mir aus der Seele gesprochen!
Januar 2024
Die SCHNIPSEL sind angewachsen. Sie begannen mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine 2020. Sie sind eine Art Zeitzeugnis. Ich stelle sie ins Archiv, das heißt sie sind weiterhin als PDF – Datei verfügbar.
Hier wird nun 2024 ein Schnitt gemacht. Beiträge zu den „Schnipseln“ werden fortgesetzt.
