In der Gegenwart sind politisch ‚rechts‘ verortete Themen wieder erstaunlich aktuell und erschreckend brisant geworden. Zu diesem neu-rechten Themenkreis gehören die Begriffe Nationalismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus. Material für eine Problemgeschichte.
Hinzukommt ein Wiederentdecken des ‚Völkischen‘ und ‚Identitären‘. Aus der Geschichte heraus bietet sich „Nationalismus“ als Oberbegriff an, dem die anderen Themen unter- oder beigeordnet werden können; sie hängen alle zusammen. Es sind negative Begriffe der Abgrenzung, Ausgrenzung, Diskriminierung, Selbstbehauptung auf Kosten angeblich ‚Minderwertiger‘.
Jahresrückblicke sind gerade überall zu lesen und zu sehen. Bei allen Turbulenzen und medialen Aufgeregtheiten im Jahr 2019 wird leicht übersehen, dass es doch wieder ein sehr beständiges Jahr war. Zumindest gilt das für die wirtschaftliche Entwicklung, für Lohnzuwächse, sinkende Arbeitslosigkeit. Die Zahl der Bezieher von Hartz IV bzw. ALG II ist erstmals wieder unter 4 Millionen gesunken. Das ist bei aller Klage über Armutsgefährdungen denn doch ein sehr guter Wert. Dazu kommen aber noch 1,1 Millionen Menschen, die Mittel aus der Grundsicherung erhalten. Dennoch bedeutet das andererseits, dass es über 70 Millionen Bürgern in Deutschland, also rund 90 %, recht gut bis sehr gut geht. Ein unglaublicher Erfolg unserer politischen, wirtschaftlichen und sozialen Systeme!
Dennoch ist ein Unbehagen in unserer Gesellschaft erkennbar geworden, das wahrscheinlich nicht so groß ist, wie es in den Medien bisweilen wirkt, aber dennoch unübersehbar. Ein deutlicher Hinweis darauf ist, dass in den östlichen Bundesländern ein Viertel der Wählerinnen eine Partei rechts außen gewählt hat, die in wesentlichen Teilen antidemokratische und illiberale Ziele verfolgt. Im Westen sind es mit 10 – 15 % zwar weniger, aber doch mehr, als frühere Rechtsparteien erreicht hatten. Diese Tendenz zu einem eher illiberalen, nationalen, intoleranten Mainstream gibt zu denken. Nationalismus, Antipluralismus, Rassismus, Antisemitismus, Abschottung und Antiglobalisierung sind offenbar wieder Optionen geworden.
