Schlagwort-Archive: Demokratie

publicopinia: Kritik von Demokratie und Parlamentarismus

Unter der Überschrift „Demo-crazy“ kritisiert Ferdinand Kirchhoff in einem Artikel für die FAZ (21.12.2017 FAZ plus) den Zustand unserer Demokratie in zwei Hinsichten: im Blick auf die EU und im Blick auf die innere Verfasstheit in Deutschland. Wenn ein renommierter Verfassungsrechtler und Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts sich öffentlich zu unserer Demokratie äußerst, sollte ihm große Aufmerksamkeit gewiss sein. Es zeigt sich schnell, dass es ihm wohl verfassunsrechtlich, aber noch viel mehr rechtspolitisch auf den Nägeln brennt. Seine juristischen Argumentationen können nur Juristen angemessen beurteilen, seine politische Würdigung und Zielrichtung ist für jedermann nachvollziehbar. Die Argumente sind erstaunlich oft nicht überzeugend.

Professor Kirchhoffs Überlegungen und Anregungen zum Stand der Demokratie in Deutschland und der EU sind gut und hilfreich, auch wenn man sie als zu einseitig und stellenweise politikfremd nicht teilt. Eine Diskussion darüber ist in jedem Falle wünschenswert und, wie man heute so gerne sagt, „zielführend“.

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Professor Dr. Kirchhoff irrt.

Zukunft der Demokratie – publicopinia

Über die Zukunftsfähigkeit der Demokratie

Dass die deutsche Sicht auf die nationale wie internationale Politik oft erschreckend provinziell ist, obwohl man es besser weiß oder wissen könnte, das kann man exemplarisch an drei Beiträgen in einer kürzlich erschienenen FAZ (20.11.2017) nachlesen. Diese Beiträge haben nichts mit dem aktuellen Scheitern der „Jamaika“ – Sondierungsgespräche zu tun, dies verschärft allenfalls die betrübliche Diagnose.

old kameirosKönnen autokratische Systeme auf aktuelle Herausforderungen besser und effektiver reagieren als demokratische Regierungen? Welche Zukunft hat Demokratie angesichts Möglichkeiten zur Kanalisierung und Lenkung der öffentlichen Meinung und Willensbildung durch Zensur, Propaganda, Kontroll- und Sicherheitsapparate? Ist die „gelenkte Demokratie“ Putins, ein früheres Schlagwort, das Erfolgsmodell? – Mehr im Blog!

Wo solls denn langgehen?

publicopinia: Splitter

Keine Staatsform hält ewig, auch nicht die Demokratie. Doch das ist kein Grund, sie vor die Hunde gehen zu lassen.

TucholskyDemokratie als solche ist noch unbestimmt. Sie kann autoritär, populistisch, sozialistisch, kapitalistisch, liberal, parlamentarisch oder plebiszitär sein – und alle möglichen Mischformen. Sogar „Volksdemokratien“ gab es.

Erst Verfassung, Recht und Parlament geben dem demokratischen Staat Mitte und Maß.

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Demokratie – Splitter

Publicopinia: Die Parole der Antidemokraten

Trump Fans„Wir sind das Volk!“ Ein Protestruf, ja – aber wer ist das Volk? Seinen „Sitz im Leben“ hat dieser Ruf aus tausenden von Kehlen bei den Montags-Demonstrationen 1989, die zum Fall der DDR-Regierung wesentlich beigetragen haben.

Heute ist die Parole zum diffamierenden Schlachtruf der Antidemokraten geworden. Wenn Diskussion, Respekt und das gemeinsame Suchen nach Fakten und Lösungen verweigert wird, ist auch kein Konsens mehr möglich. Dann ist das Gemeinwesen bedroht, der innere Friede gefährdet und der Sinn für Respekt des Anderen, Andersseienden, Andersdenkenden, verloren. – Neu im Blog

Wer ist das Volk?

FAZ: Wir brauchen eine loyale Opposition

Die Parteien haben es beim Thema Flucht und Einwanderung versäumt, den Bürgern Alternativen zu bieten. Bekenntnisse zur Demokratie richten nichts aus gegen das Gefühl, entmachtet zu sein. Ein Gastbeitrag .
21.08.2016, von ARMIN NASSEHI

Armin Nessehi ist Professor für Soziologie an der Ludwig-Maximilians-Universität München und Herausgeber der Zeitschrift „Kursbuch“.

zum FAZ – Text

publicopinia: Demokratie in der Geschichte

Berlin 1989

Berlin 1989

Die Demokratie als Staatsform und gesellschaftliches Idealbild ist geschichtlich entstanden und unterliegt, wie alles in der Welt, grundlegenden Veränderungen. Niemand wird darauf wetten können, ob es in 100 Jahren noch ein demokratisches Deutschland, eine funktionierende EU, freien Welthandel, einen kapitalistischen Westen, humanitäre Werte mit der Anerkennung universeller Menschenrechte noch geben wird.

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Demokratie – Aufstieg und Fall einer Staatsform